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Leitartikel der Woche

EU-topie
Christian Marold
christian.marold@rzg.at
In knapp einer Woche wird ein neues europäisches Parlament gewählt. Europawahlen finden grundsätzlich alle fünf Jahre statt und werden zur gleichen Zeit in allen Mitglieds­staaten abgehalten. Insgesamt geht die Wahl über vier Tage, wobei sich die Regeln von Land zu Land unterscheiden. Das EU-Parlament ist das einzige, direkt demokratisch gewählte Organ der EU, es entscheidet über europäische Gesetze und über den Haushalt der EU. Die Abgeordneten wählen außerdem den Präsidenten der Europäischen Kommission. Momentan sitzen 18 Abgeordnete für Österreich im EU-Parlament, wobei ÖVP und SPÖ jeweils fünf Mandate haben, die FPÖ vier, die Grünen drei und die NEOS eines.
Der Austrittswunsch Großbritanniens hat dem Image der EU nicht wirklich gutgetan. Auch wenn viele EU-Befürworter der Meinung sind, dass nur Großbritannien den größten Schaden davon tragen wird. Rein finanziell gesehen stimmt das nicht ganz, denn die restlichen EU-Länder müssen als Nettozahler den Ausfall vom Brexit-Land kompensieren.
Zudem sind populistische Parteien in fast allen EU-Ländern auf dem Vormarsch mit simplen und einfachen nationalis­tischen Kernaussagen, die bei der Bevölkerung in vielen Ländern Gehör finden. Dabei geht es bei einem gemeinsamen Europa um viel mehr, als nur um Geld, Migration und Eigenständigkeit.

Hier die wichtigsten Punkte:
Die EU ist als Wirtschaftsraum mit 500 Millionen Einwohnern ein attraktiver Handelspartner. Mit immer mehr Wirtschafts­regionen schließt die Union neue Handelsverträge mit modernen Standards ab, die einzelne EU-Staaten so kaum aushandeln könnten.
Seit 2017 können EU-Bürger bei Reisen in andere EU-Länder ohne Extragebühren telefonieren, SMS versenden oder das Internet nutzen.
Das EU-Förderprogramm Erasmus zahlt Ausland­saufent­halte für Studenten und Auszubildende in 33 Ländern.
Ein einzelner Staat hätte sich schwergetan, Einwegplas­tikp­rodukte wie Wattestäbchen oder Plastikbesteck zu verbieten. Auf EU-Ebene wurde das Verbot ab 2021 beschlossen.
Die EU sorgt für eine immer engere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden, koordiniert etwa durch die EU-Polizeibehörde Europol oder eine gemeinsame Cyberabwehr.
Innerhalb der EU ist es möglich ohne Kontrollen und Einreiseanträge Länder zu bereisen, zu leben und zu arbeiten.
Würde man also als EU-Bürger gefragt werden, was die EU jedem einzelnen gebracht hat, dann sind die oben genannten Punkte sicherlich Argumente, von denen wir alle profitieren.
Ist die EU eine Gemeinschaft, an die man glauben sollte? Ja, denn viele versteckte Vorteile auch für kleine ländliche Regionen sind nur aufgrund von EU-Fördermitteln weiterhin realisierbar. Gerade in Vorarlberg merken wir den Geist der Europäischen Union täglich und das nicht nur auf der wirtschaft­lichen Ebene. Darum sollten wir auch, wie bei jeder demokratischen Wahl, vom Wahlrecht Gebrauch machen und unsere Stimmen in knapp einer Woche abgeben. Nur so können wir alle mitreden und nur so verhindern wir, dass es nicht zur einseitigen Ausrichtung populistischer Gesinnungen kommt. Wer sich vor so einer Wahlverant­wortung drückt, bestimmt nicht mit und darf sich am Ende auch nicht über mögliche negative Konsequenzen aufregen. Das Ländle ist mitten in der EU und es wäre utopisch zu sagen, dass gewisse Abläufe auf nationaler Ebene den Fortschritt fördern könnten. Wichtig ist die gemeinsamen Nenner zu finden, ohne die national-kulturellen Identitäten zu verlieren. Denn wir können von der Vielfalt der Kulturen in einem geeinten Europa nur profitieren.

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