Silvia Böhler

Kleine Parteien – Kleine Bühne

Anlässlich der bevorstehenden Landtagswahl hat der ORF Vorarlberg vergangene und diese Woche zur Diskussion ins Landesstudio geladen. Die Zuseher konnten mitverfolgen, welche Meinungen und Ideen die Spitzenkandidaten von ÖVP, Grüne, SPÖ, FPÖ und NEOS zu den Themen Wohnen, Wirtschaft oder auch Migration und Integration haben. Es zeigten sich Unterschiede, Übereinstimmungen, wer gut vorbereitet ist und wem man vielleicht zutraut, die aktuellen Probleme zu lösen. Ich stelle mir allerdings die Frage, warum an beiden Diskussionsabenden nur fünf Parteien diese Bühne erhalten, obwohl doch insgesamt neun zur Wahl stehen. Die Demokratie lebt von Debatten und Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Meinungen sowie der Wahlfreiheit. Welchen Beitrag muss also der ORF zum Gelingen einer Demokratie beitragen?

Als öffentlich-rechtliches Medienunternehmen hat der ORF per Gesetz den Auftrag die Menschen umfassend so zu informieren, damit sie sich – insbesondere bei Wahlen - eine eigene Meinung bilden können. Natürlich treten eine Vielzahl von Kandidaten und Parteien an - auf jede einzeln einzugehen ist schwierig, eine Diskussion mit neun Spitzenkandidaten wahrscheinlich ebenso. Doch können deshalb bestimmte Parteien von vornherein ausgeschlossen werden? Ist hier Mut zur Lücke möglich oder gibt es einen Anspruch darauf, zu einer Sendung eingeladen zu werden? Schließlich attestiert auch Politikanalyst Peter Filzmaier den Wahldiskussionen eine hohe Relevanz. Jeder zehnte Wähler würde sich erst in den letzten Tagen nach der sogenannten Elefantenrunde entscheiden. „Die Elefantenrunde kann das Zünglein an der Waage sein“, so Filzmaier. Ein Vorteil, wer dort dabei sein darf.

 Im ORF-Gesetz ist von einem Gesamtangebot die Rede, das heißt, nicht in jedem Beitrag müssen alle vertreten sein, sondern in Summe der Beiträge alle zu Wort kommen. Seitens des ORF Vorarlberg heißt es dazu, dass online, auf Social Media, im Radio und TV umfassend über alle Parteien und Gruppierungen, die zur Landtagswahl 2024 in Vorarlberg antreten, berichtet wird. Alle neuen Gruppen wurden ausführlich portraitiert, um die Wählerinnen und Wähler gemäß des ORF-Auftrags umfassend und unabhängig zu informieren.


Die Europäische Union hebt zur Berichterstattung der Medien die Chancengleichheit für alle Parteien hervor – insbesondere für die Sendezeiten in Hörfunk und Fernsehen. Allerdings: Nur Parteien mit gleichen Wahlchancen müssen demnach gleichbehandelt werden, die Berichterstattung darf abgestuft sein. Welche Bedeutung eine Partei hat, ergebe sich nach den Ergebnissen vorangegangener Wahlen. Das nennt sich dann das Prinzip der abgestuften Chancengleichheit.

Eine abgestufte Chancengleichheit? Ist das nicht ein Widerspruch in sich? Als Zuseherin der Wahldiskussionen hätte ich einfach gerne die Meinungen und den Diskurs aller zur Wahl antretenden Parteien gehört. Eine Bühne für alle.